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TheAlien Das Alien4President - Project: eine echte Alternative zu Hehefi (Herrn Heinz Fischer)
Bewerber um das Amt des BP (Bundespräsident) von Österreich: Bernhard G. Honemann
Aufgabe des Bundespräsidenten:
  • der Bundespräsident hat die Aufgabe, die Bürger zu repräsentieren und im direkten, demokratischen Auftrag der Bürger zu agieren
  • der Bundespräsident sollte als Gegenpol zur Regierung funktionieren und eine Kontrollfunktion ausüben, um eine Machtkonzentration abseits der Kontrolle der Bürger zu verhindern
Zum Bild (Urlaubsfoto recycled):
  • in einer pseudo-demokratischen Mehr-Parteien-Diktatur, wo uns politisch, ökonomisch und ökologisch das Wasser bis zum Hals steht, ist ein Neoprenanzug eher angebracht, als Anzug und Krawatte
  • uns geht es hier um Inhalte, nicht um gestylte Netter-Onkel-Fotos mit optimiertem Oma-Akzeptanz-Faktor (ist doch egal, wie ich ausschau', oder!?)
Das Programm: wie können die obigen Aufgaben des Bundespräsidenten erfüllt werden?
  1. Etablierung einer basis- und liquid-demokratischen Plattform (Begriffserklärung siehe unten), die für alle wahlberechtigten Bürger eine einfache, wenig aufwendige Möglichkeit zur permanenten Teilnahme an unserer Demokratie bereitstellt und zwar ohne Mehrkosten für die Steuerzahler.
    • Auf Basis dieser Plattform kann jeder wahlberechtigte Bürger seine Vorschläge einbringen und die Regeln unserer gemeinsamen Gesellschaft aktiv mitgestalten (z.B. durch Vorschläge für Gesetze (gesellschaftliche Regeln), Gesetzesänderungen, Volksbegehren, etc.)
    • Alle Bürger haben durch diese Demokratie-Plattform die Möglichkeit, Vorschläge zu unterstützen oder abzulehnen
    • Bei ausreichender Unterstützung ist ein Vorschlag zur demokratischen Abstimmung zu bringen
    • Vorschläge, die von der Mehrheit der Bürger unterstützt werden, sind von der Regierung im Auftrag des Volkes umzusetzen.
  2. Die Dienstleistung des Bundespräsidenten für die Bürger ist es dabei, diese Vorschläge an die Regierung zu übermitteln und deren Umsetzung zu überwachen (und den Fortschritt der Umsetzung an die Bürger zu berichten).
  3. Auf unserer demokratischen Plattform möchte ich zumindest quartalsweise (März, Juni, September, Dezember jeden Jahres) eine "Zufriedenheits-Abstimmung". Sollte die Zufriedenheit mit meiner Arbeit in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen unter 50% sinken, werde ich umgehend mein Amt zurücklegen um für einen Kandidaten Ihrer Wahl Platz zu machen.
  4. Als Präsident wäre ich ausschliesslich Dienstleister für Sie als Bürger! Als Bürger behalte ich mir natürlich das Recht vor, auch selbst Vorschläge in unsere demokratische Plattform einzubringen und gleichberechtigt mit Ihnen unsere Gesellschaft mitzugestalten.
Begriffe:
  • Basis-Demokratie (echte Demokratie): jeder Wahlberechtigte darf und soll an politischen Prozessen direkt teilnehmen und gemeinsam mit allen anderen, wahlberechtigten Bürgern jene Entscheidungen treffen, welche die Gesellschaft (= alle Bürger) betreffen.
    • Sie bestimmen selbst, was in Österreich zu geschehen hat, nicht irgedwelche "Vertreter" (Parteipolitiker, Funktionäre), wie heute in unserer repräsentativen Pseudo-Demokratie.
    • Sie schlagen Regeln vor, welche nach Mehrheitsbeschluss zum "Gesetz" werden können
    • Sie stimmen direkt über die Vorschläge der anderen Bürger ab und kontrollieren so, was gemeinsames "Recht" wird und was nicht
  • liquide Demokratie: Sie haben das Recht, ihre Stimme an einen anderen wahlberechtigten Bürger ihres persönlichen Vertrauens zu delegieren (z.B. bei einem konkreten Thema, wo Sie selbst über keine ausreichende Expertise verfügen). Für Bürger, die das heutige System der repräsentativen Demokratie bevorzugen, besteht so die Möglichkeit ihre Stimme für eine Legislaturperiode permanent an die Partei ihres Vertrauens zu delegieren.
Ich habe, wie viele Freunde und Bekannte, genug von einem inaktiven Präsidenten, der sich nicht um die Interessen der Bürger kümmert und sich nicht für echte Demokratie einsetzt.
Ich habe genug von Präsidenten, die in der Hofburg quasi nur mehr als Dekoration herumsitzen und der Regierung passiv zusehen, statt die Interessen der Bürger zu vertreten.
Um etwas zu verändern, im Sinne echter Demokratie, brauchen wir einen neuen, aktiven Präsidenten als Dientleister für die Bürger. Bis sich jemand geeigneterer findet, stehe ich für diesen Job bereit. Irgendwer sollte ihn machen - aber ordentlich, nicht zur als teures, schmückendes Beiwerk einer nicht funktionierenden Demokratie.
Falls sich eine charismatischere Person für den Job in diesem Sinne findet, die diese Idee weiter tragen will, so unterstütze ich diese meinerseits gern.
Leider ist mein Angebot nicht viel mehr als eine Idee, denn:
  • Für eine Listung als Kandidate sind 3.600,- EURO fällig, quasi als Strafsteuer für die Teilnahme am politischen Prozess. Diese Summe ist für mich für dieses Unterfangen nicht finanzierbar.
  • Das notwendige "Marketing" um 6000 Bürger zu einer Unterstützung (via Unterschrift am Gemeindeamt) zu bewegen, ist ebenfalls ausserhalb meiner bescheidenen Möglichkeiten.
Kontakt: Alien4President@TheAlien.net

Forum: Agenda2020.at/GlobalPolitics